Die hessische Ministerin der Justiz, Frau Eva Kühne-Hörmann, hat auf Einladung der Kreis Frauen Union Limburg-Weilburg in einem Videoforum zum Thema: KEINE MACHT DEM HASS! sehr deutlich Position bezogen.
Die FU-Kreisvorsitzende Christine Zips wies darauf hin, dass die Justizministerin Eva Kühne-Hörmann einen hohen juristischen und politischen Sachverstand generell und gerade auch zu diesem Thema mitbringt. Hass und Hetze sind mittlerweile im Netz allgegenwärtig. In den Social Media würden Beleidigungen, Nötigen und Bedrohungen stattfinden. Das sind alles keine Kavaliersdelikte. Doch die Anonymität bietet den Tätern Schutz. Die CDU Frauen Union fordert einen Wandel der Diskussionskultur, so Christine Zips.
Ministerin Kühne- Hörmann sagte, dass die Themen Hass und hetzte alle betreffen würden. Der zweite Todestag des früheren Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübke zeige, wie schnell aus Worten auch Taten folgen könnten. Die Ministerin weiß, dass Frauen noch stärker von Hass im Netz betroffen seien, weil sie zusätzlich noch deutlich stärker als Männer sexistische Angriffe unter der Gürtellinie erleben müßten. Viele scheuen sich darüber zu reden.
Eva Kühne-Hörmann sagte, der Grund warum im Netz wesentlich mehr Beleidigungen als im realen Leben stattfinden würden, habe damit zu tun, dass man im Netz anonymer sei und die Reaktion des anderen beispielsweise über Mimik und Gestik nicht sehe. Dadurch sei die Hemmschwelle deutlich niedriger, zum Mittel der Beleidigung zu greifen.
Die Ministerin berichtet, dass Beleidigungen leider immer noch ein Antragsdelikt seien, bei dem die Staatsanwaltschaft erst tätig werden könne, wenn der Betroffene Anzeige erstatte. Das wolle sie gerne ändern, damit die Behörden von sich aus Taten im Netz nachgehen könnten.
Beleidigungen im Netz würden weniger oft angezeigt, weil viele Menschen glaubten, im Netzt müssten sie alles ertragen. Doch im Internet sei jede Äußerung strafbar, die auch im normalen Leben strafbar sei, so die Ministerin.
Frau Kühne-Hörmann fordert die Menschen auf, Beleidigungen zu melden. Unter Beteiligung ihres Ministeriums sei von der hessischen Justiz in Kooperation mit bundesweit tätigen Organisationen die Initiative: KEINE MACHT DEM HASS gegründet worden. Ziel aller Akteure sei, der Hetze den Kampf anzusagen. 100 000 Meldungen problematischer Kommentare seien mittlerweile eingegangen.

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