Über Europa schimpfen – das ist leicht. Von Europa profitieren – auch. Warum nur bevorzugen die meisten europäischen Bürger Ersteres? Diese Frage stand letztlich immer wieder unausgesprochen im virtuellen Raum, als sich die Arbeitsgruppe „Europa“ der Frauen Union Hessen aus Anlass des Europatags am 9. Mai zur Diskussionsrunde per Videokonferenz traf. Auf dem Programm stand das Thema „Warum Europapolitik auch Kommunalpolitik ist“.

Als Gastrednerin konnten wir die CDU-Europaabgeordnete Sabine Verheyen, Vorsitzende des Ausschusses „Kultur und Bildung“ im Europaparlament, willkommen heißen. Kaum jemand hätte besser zum Konferenzthema sprechen können als sie, die unter anderem über zehn Jahre Bürgermeisterin der Stadt Aachen war, bevor Sie 1999 nach Brüssel wechselte.

Mit Blick auf die Kommunalwahl in Hessen am 14. März 2021 haben wir mit ihr vor allem darüber gesprochen, welche Schnittmengen es zwischen der Europa- und Kommunalpolitik gibt und welche konkreten Handlungsempfehlungen sie uns unter diesem Aspekt mit auf den Weg geben möchte. Auch unsere Landesvorsitzende Diana Stolz war dabei und informierte uns über ihre Erfahrungen als Erste Kreisbeigeordnete und – in diesen Zeiten gefragter denn je – Gesundheitsdezernentin des Kreises Bergstraße.

Von Europa profitieren – was das für die Kommunalpolitik bedeutet, wurde den Teilnehmern sehr schnell klar, als Sabine Verheyen darauf aufmerksam machte, dass die kommunalen Verbände weitreichende Möglichkeiten haben, sich an allen EU-Gesetzgebungsprozessen zu beteiligen. Es gibt reichlich Förderprogramme, darunter das „Erasmus-Programm“ für Schüler, Lehrer und Auszubildende.

In der Videokonferenz sprachen wir auch darüber, wie mit Unterstützung der EU digitale Bildungsplattformen und diverse Lernmöglichkeiten im Sinne von „Best Practice Sharing“ noch stärker aufgebaut werden sollten mit einer entsprechenden Infrastruktur – flächendeckende Mobilfunk-Versorgung, Breitband-Internet usw. Apropos Infrastruktur: Noch ein interessantes EU-Förderprogramm, von dem Sabine Verheyen berichtete, ist „Connecting Europe Facility“ (CEF). CEF zielt auf die Entwicklung moderner, nachhaltiger und leistungsfähiger transeuropäischer Netze in Sachen Verkehr, Energie und Telekommunikation. Gerade in Corona-Zeiten eine große Chance für jeden einzelnen Bürger, beispielsweise was Homeoffice und Homeschooling angeht.

„Wie gesagt: Von Europa zu profitieren, ist mindestens genauso leicht wie darüber zu schimpfen. Wir sollten unseren Kommunen in Hessen motivieren, an den Europäischen Ausschuss der Regionen aktiv zu partizipieren“, so Srita Heide, stellvertretende FU-Landesvorsitzende.

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